Individualität in Blech und Form

inhabergeführtes Familienunternehmen

Blechverarbeitung im Mittelpunkt

 

  1. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingung wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

  2. Wir sind berechtigt, für die Durchführung der in Auftrag gegebenen Arbeiten auch Subunternehmer einzusetzen.

  3. Voranschläge über Gesamtkosten oder Zeitdauer von Arbeiten sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das berechnete Entgelt auch dann zu entrichten, wenn es den als verbindlich bezeichneten Kostenvoranschlag um bis zu 20% überschreitet.

  4. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen oder anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

  5. Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart sofort und ohne jeden Abzug zu leisten. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftraggeber stehen von uns anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen zu. Zahlungen können nach unserer Wahl auf andere noch offen stehende Forderungen gegenüber dem Auftraggeber verrechnet werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt die gesetzlichen Zinsen zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch uns ist zulässig.

  6. Gelieferte Produkte bleiben, sofern nichts anderes vereinbart ist, bis zur vollständigen Zahlung aller uns gegenüber dem Auftraggeber aus der Geschäftsverbindung zustehenden und künftig entstehenden Forderungen unser Eigentum. Für den Fall einer Weiterveräußerung –gleich in welchem Zustand- tritt der Auftraggeber uns mit Abschluss des Liefervertrages bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen die ihm aus dem Weiterverkauf entstandenen und noch entstehenden Forderungen gegen seine Kunden sicherheitshalber ab und teilt dies dem Kunden mit.

  7. Termine und Fristen sind eingehalten, wenn die Arbeiten innerhalb den vereinbarten verbindlichen Terminen und Fristen ausgeführt bzw. die bestellten Produkte geliefert wurden. Ist die Nichteinhaltung von Terminen oder Fristen auf Mobilmachung. Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferanten oder den Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, zurück zu führen, so verlängern sie sich angemessen.

  8. Im Falle einer mangelhaften Leistung haften wir wie folgt:

    a) Für neu gelieferte Teile oder sonstige Arbeiten beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr nach Lieferung bzw. Fertigstellung. Sofern die Arbeiten oder die neu gelieferten Teile nachweisbar insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung, Sachmängel aufweisen, sind diese nach unserer Wahl unentgeltlich auszubessern oder neu zu liefern (Nacherfüllung). Zur Nacherfüllung hat der Auftraggeber uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit in angemessenem Umfang zu gewähren. Verweigert er diese, so sind wir von der Nacherfüllung befreit. Die ersetzten Teile gehen in unser Eigentum über.

    b) Die Haftung für Sachmängel ist ausgeschlossen, wenn diese auf natürliche Abnutzung von Verschleißteilen oder auf Schäden, die nach Gefahrenübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, oder ähnlicher Einflüsse zurück zu führen sind. Die Gewährleistung entfällt auch dann, wenn der Auftraggeber ohne unsere Zustimmung die neu gelieferten Teile oder die ausgeführten Arbeiten ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Auftraggeber die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.

    c) Kommen wir einer Nachbesserungsaufforderung trotz Vorliegens eines entsprechenden Mangels sowie einer schriftlich gesetzten angemessenen Frist nicht nach oder können dem Auftraggeber weitere Nacherfüllungsbemühungen nicht zugemutet werden, so kann der Auftraggeber die Nachbesserung durch Dritte ausführen lassen und von uns die nachgewiesenen erforderlichen Aufwendungen verlangen.

    d) Weitere Ansprüche des Auftraggebers gegen uns aufgrund mangelhafter Arbeiten oder neu gelieferter Teile sind ausgeschlossen, insbesondere auf Ersatz von Folgeschäden wie Nutzungs- oder Mietausfall sowie entgangenen Gewinn. Dies gilt nicht, soweit bei Personenschäden oder Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Ansprüche des Auftraggebers aufgrund von Schäden, die am Gegenstand der Arbeiten selbst entstanden sind, richten sich nach Abschnitt 8.

    e) Der Auftraggeber hat die Lieferung unverzüglich nach Eingang zu prüfen und uns etwaige Mängel spätestens innerhalb von 1 Woche ab Empfang schriftlich mitzuteilen.

  9. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, ist, sofern es dabei auf ein Verschulden ankommt, wie folgt beschränkt: Wir haften nicht bei einfacher Fahrlässigkeit auch unserer Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Soweit wir dem Grunde nach auf Schadensersatz haften, ist die Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder wir bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätten voraussehen müssen. Diese Einschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

  10. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart, auch für gerichtliche Mahn- und Wechselsachen, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir auch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

  11. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlands. Die Haager Konvention vom 01.07.1964 betreffend Einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.

  12. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Regelungen sowie des Vertrages selbst nicht.

 

 

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